Allgemeine Geschäftsbedingungen für die
Nutzung von adams24
Stand: September 2008
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen
unter denen die unter www.adams24.eu (einschließlich der dazugehörenden Domains)
(insgesamt "adams24" genannt) angebotenen Dienstleistungen der adams24.eu ("adams24")
von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
1.2 Mit der Registrierung bei adams24 stimmst Du diesen AGB ausdrücklich zu.
adams24 behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für
die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter
Stelle auf adams24 informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen
oder Registrierung.
2. Dienstleistungen von adams24 / Inhalt von adams24
2.1 adams24 ist eine Plattform mit dem Ziel, Nutzer beim Aufbau, Verwalten und
Finden von Kontakten und Interessengemeinschaften zu unterstützen. Jeder Benutzer
meldet sich hierzu mit seinem realen Namen an und kann so zum Beispiel von Freunden,
Kollegen, Verwandten und Vereinsmitgliedern gefunden werden. Die Plattform soll
die Kommunikation in Gruppen verschiedenster Zusammensetzungen (Schulklassen, Vereine,
Disco-Stammgäste) fördern und so die Kommunikation in der realen Welt verbessern
und bietet ferner noch verschiedene weitere Dienste an. Unter dem Begriff "realer
Name" ist dabei ausschließlich der im Melderegister des zuständigen Einwohnermeldeamtes
verzeichnete Familienname sowie nach Wahl des Nutzers ein oder mehrere seiner Vornamen
zu verstehen.
2.2 Nutzer von adams24 können sich dabei selbst in einer Profilseite darstellen
und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern
kommunizieren. adams24 stellt dem Nutzer dabei u.a. eine Profilseite ("Profilseite")
sowie ein Postfach ("Postfach") zur Verfügung. Sowohl Profilseite als auch Postfach
unterliegen Beschränkungen im Hinblick auf den Umfang. Ferner ist die Speicherzeit
von Nachrichten im Postfach beschränkt. Nachrichten im Postfach werden nach einer
bestimmten Anzahl von Tagen automatisch gelöscht. Diese Beschränkungen werden von
adams24 im eigenen Ermessen festgelegt und können jederzeit angepasst werden. Die
Nutzer werden von adams24 an geeigneter Stelle innerhalb von adams24 hierauf hingewiesen.
2.3 adams24 respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit
sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls
zu tun, insbesondere mit den in den Profilseiten und dargestellten Angaben/Bildern
sowie in der Kommunikation zwischen den Nutzern.
2.4 adams24 möchte eine Plattform für eine Vielzahl von Interessen und Themen
bieten, nicht jedoch ein Forum für rechtswidrige und radikale Inhalte und Äußerungen.
Unzulässig sind daher - insbesondere, aber nicht ausschließlich - die nachfolgenden
Inhalte/Themen/Gruppen (nachfolgend "Inhalte" genannt):
- rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art
- pornografische Inhalte
- Inhalte mit Bezug auf die Darstellung von Gewalt, Drogenmissbrauch,
- radikaler politischer oder religiöser Auffassungen
- sittenwidrige Inhalte
Näheres zu Verstößen sowie zur Haftung und Verantwortlichkeit ist unter Ziffer
4 geregelt.
2.5 Sämtliche Dienstleistungen, die unter adams24 den Nutzern angeboten werden,
sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt.
Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen
nur für private Zwecke zu nutzen.
2.6 adams24 behält sich vor, unter adams24 angebotene Dienstleistungen kostenpflichtig
anzubieten. adams24 wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen
informieren.
3. Registrierung
3.1 Um die Funktionen von adams24 in Anspruch nehmen zu können, musst Du Dich
vorab auf adams24 registriert haben.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder
wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei
vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Insbesondere muss der richtige
Name des Nutzers angegeben werden. Die Verwendung von Pseudonymen und Künstlernamen
zur Registrierung ist nicht erlaubt. Eine Mehrfachregistrierung ist ausgeschlossen.
3.3 Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die
mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer
beträgt jedoch in jedem Fall 14 Jahre.
3.4 Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an
dritte Personen weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte
Kenntnis von seinem dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet,
sein Passwort umgehend zu ändern oder adams24 hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
3.5 adams24 behält sich vor, von Nutzern geeignete Dokumente zum Nachweis ihrer
Identität, ihres Alters und/oder der Richtigkeit der angegebenen Daten anzufordern.
Werden diese Nachweise nicht oder nur unzureichend erbracht, wird adams24 das jeweilige
Profil löschen. Dennoch kann adams24 nicht die Richtigkeit von Angaben der Nutzer
gewährleisten (weder die Richtigkeit des realen Namens noch der sonstigen Angaben)
und übernimmt keinerlei Haftung hierfür.
4. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte
4.1 adams24 stellt den Nutzern auf adams24 einen begrenzten Speicherplatz für
die Profilseite sowie für das Postfach zur Verfügung und ermöglicht den Nutzern
ferner die Einrichtung von Gruppen.
4.2 Die Nutzer sind alleine für die von ihnen eingestellten Inhalte sowie für
die Kommunikation untereinander (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich), verantwortlich.
Daher versichert der Nutzer, dass es sich bei den von ihm eingestellten Inhalten
entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte
der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Nutzungs-, Marken-, Namens-
und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf adams24
und insbesondere auf der Profilseite und in Gruppen eingestellten Inhalte nicht
gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen
Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch,
belästigend, anstößig, pornographisch oder sonstwie jugendgefährdend sein. Entsprechendes
gilt für die Kommunikation der Nutzer untereinander.
4.3 Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf adams24 einzustellen,
die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), radikale politische
oder radikale weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen
(insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder
die sonst wie eine radikale politische oder radikale weltanschauliche Zielsetzung
haben oder auf derartige Inhalte hinweisen.
4.4 Der Nutzer verpflichtet sich ferner
- keine bedrohenden, beleidigenden oder verleumderischen Inhalte einzustellen
bzw. innerhalb der Kommunikation mit anderen Nutzern zu verwenden, und zwar unabhängig
davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, adams24-Mitarbeiter oder sonstige Personen
oder Unternehmen betreffen.
- keine wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich
progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
- adams24 nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern
oder Mitarbeitern von adams24 zu nutzen,
- keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu
erlangen oder durch technische Einrichtungen die Funktion des Systems zu beeinträchtigen,
- die internen Kommunikations- und Forensysteme von adams24 nicht für vom Empfänger
unerwünschte Nachrichten, Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen.
4.5 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite
oder sonst wie auf adams24 eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern
oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von
adams24 oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
4.6 adams24 ist berechtigt, Inhalte -insbesondere auf den Profilseiten und in
der öffentlichen Kommunikation- sowie Themen/Gruppen, die gegen die in diesen AGB
aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren
oder zu entfernen sowie die Profile der einstellenden Nutzer zu löschen und zu sperren.
Der Nutzer hat gegenüber adams24 keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung
einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet
der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt adams24 berechtigt,
den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter adams24 bereitgestellten Dienstleistungen
auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen
geltend zu machen.
5. Dauer der Nutzungsberechtigung
5.1 Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.
5.2 adams24 ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch
einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder
- gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder
- er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter adams24 bereitgestellten
Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.
- sonstige berechtigte Interessen von adams24 einen Ausschluss des Nutzers/Beendigung
der Dienstleistungen rechtfertigen.
5.3 In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist adams24 berechtigt,
die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch
auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
5.4 Ungeachtet des Vorstehenden ist adams24 berechtigt, adams24, die darüber
angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung
einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des
Nutzers.
6. Rechteeinräumung
6.1 Der Nutzer gestattet adams24, die eingestellten Inhalte für die Erbringung
der unter adams24 abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt adams24 die hierfür
erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet
insbesondere das Recht, die Inhalte über adams24 oder gegebenenfalls andere Medien
zugänglich zu machen
6.2 adams24 ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten
Inhalten Werbung -gleich welcher Art, evtl. auch individualisiert- zu schalten und/oder
andere Promotionmaßnahmen durchzuführen.
6.3 Der Nutzer gestattet adams24 weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten,
sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder
die Darstellungsqualität zu verbessern.
6.4 Die von dem Nutzer an adams24 eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung
der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von adams24.
6.5 Der Nutzer garantiert gegenüber adams24, Inhaber sämtlicher erforderlicher
Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher
Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Er stellt
- adams24,
- deren verbundene Unternehmen
sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von
adams24 oder von mit adams24 verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen
Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber adams24 geltend machen,
die von dem Nutzer auf adams24 eingestellten Inhalte bzw. die sonstige Nutzung von
adams24 durch den Nutzer verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche
Bestimmungen. Hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
Entsprechendes gilt in Fällen behördlicher Inanspruchnahme.
7. Verfügbarkeit der Dienstleistungen
7.1 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass adams24 im Hinblick auf die von ihr angebotenen
Dienstleistungen unter adams24 selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit
übernimmt. adams24 behält sich ausdrücklich vor, adams24 oder die über adams24 angebotenen
Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen
oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
7.2 adams24 übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass
die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern
in Anspruch genommen werden können.
8. Haftung
8.1 adams24 haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen
Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung
von adams24 begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung von adams24 für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen
gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
von adams24.
8.2 Schadensersatzansprüche gegen adams24 verjähren nach Ablauf von 12 Monaten
seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen
oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
zum Gegenstand haben.
8.3 Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit adams24 verbundene
Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter
und Erfüllungsgehilfen von adams24 und/oder mit adams24 verbundene Unternehmen.
9. Hinweise auf Rechtsverletzungen
9.1 Unter adams24 gibt es verschiedene Möglichkeiten, über die Personen, die
der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber-
oder sonstige Schutzrechte verstoßen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzten,
Kontakt mit adams24 aufnehmen können. Bitte beachte, dass es für eine Nachverfolgung
der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu
machen.
9.2 Sollten darüber hinaus auf adams24 Inhalte von den Nutzern eingestellt worden
sein, die nach Deiner Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen
verstoßen, bitten wir Dich mit uns über die jeweilige "Melden-Funktion" Kontakt
aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort des
Inhalts zu machen.
10. Schutzrechte von adams24
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot
von adams24 und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich adams24 zustehen
und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von adams24 nicht genutzt werden
dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst
wie verändert werden, es sei denn, adams24 stimmt dem ausdrücklich zu.
11. Datenschutz
Auf das unter adams24 zugänglich gemachte Angebot findet unsere
Datenschutzerklärung Anwendung, die Du hiermit zur Kenntnis nimmst.
12. Allgemeines
12.1 Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen adams24 und den
Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von adams24. Als Gerichtsstand wird soweit
zulässig der Sitz von adams24 vereinbart.
12.2 Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch
solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten
kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.
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